B2B - von A bis Z

Patent

Eine gute Idee wird oft erst als Patent wertvoll. Was ein Patent genau ist, wie man ein Patent anmeldet und welche Hürden und Fallstricke es mit einer Patentanmeldung geben kann, erfahren Sie hier.

Patent – die Situation

Sie haben eine Erfindung gemacht und wollen Geld damit verdienen. Oder Sie haben eine Idee und wollen sie veröffentlichen. Dann ist ein Patent vielleicht Ihre Lösung.

Patent – was ist das?

Ein Patent ist ein Dokument (Schutzschrift), mit dem Ihre Erfindung oder Ihre Idee (geistiges Eigentum) davor geschützt werden kann, dass andere ohne Ihre Beteiligung davon profitieren. Dieses Patent wird beim deutschen Patent- und Markenamt beantragt, geprüft und erteilt. Sie können sich auch an das europäische Patentamt wenden oder an die Patentämter anderer Länder, um Ihr Patent weiträumiger schützen zu lassen. Ein Patent kann man sich nicht für die ganze Welt schützen lassen, aber viele Länder haben sich zu einer Schutzgemeinschaft zusammengeschlossen (WIPA/PCT, Patent Community Treatment), die praktisch wie ein weltweites Patentamt handelt.

Patent – welches Recht hat man?

Sobald Sie das Patent erteilt bekommen haben, können Sie von anderen Lizenzgebühren verlangen, wenn sie Ihre Erfindung oder Idee wirtschaftlich verwerten wollen. Sie können Ihr Patent dann auch verkaufen. Ihr Patent wird vom amtlichen Patentprüfer veröffentlicht (offengelegt), so dass Interessenten es in der amtlichen Datenbank finden. Der Schutz beginnt schon mit dem Datum des Antrages.

Patent – was muss man tun?

Für den Antrag müssen Sie Ihr Patent schriftlich formulieren. Das betrifft die entscheidenden Merkmale und die Aufgabe, die mit ihrer Erfindung gelöst wird. Außerdem bezahlen Sie eine geringe Gebühr.

Patent – was kann passieren?

Der Antrag auf das Patent wird auf seine formalen Voraussetzungen geprüft. Von amtlicher Seite bekommen Sie Unterstützung durch Antragsmuster und Merkblätter. Sie können sich für Ihr Patent auch an einen speziellen Anwalt (Patentanwalt) wenden, der eine Gebühr kostet. Es kann also sein, dass Sie Ihr Patent nicht sofort erteilt bekommen.

Patent – ist es wirklich neu?

Sie müssen sich davon überzeugen, dass es Ihre Erfindung noch nicht gibt. Dazu können Sie oder Ihr Anwalt sich in der amtlichen Datenbank umsehen. Im Internet steht Ihnen eine amtliche Suchmaschine zur Verfügung. Sie gehen hier zur Homepage der europäischen Patentorganisation, an der das deutsche Patent- und Markenamt beteiligt ist. Dort können Sie auch viele Merkblätter und Formulare für Ihr Patent bekommen.

Patent – nur zum Teil neu?

Bei Ihrem Patent kann es sein, dass es ein ähnliches Patent schon gibt. Wenn Sie ein ähnliches Patent finden, müssen Sie Ihr Patent einschränken. Es kann aber auch möglich sein, dass Sie Ihr Patent als eine lohnende Konkurrenz oder Ergänzung sehen und müssen Ihr Patent dann geschickt formulieren. Ein anderes späteres Patent wird sich Ihrem Patent gegenüber ebenso verhalten.

Patent – man umgeht Ihr Patent

Es ist Tatsache, dass bei einem lohnenden Patent versucht wird, ungeschickte Formulierungen auszunutzen und es dadurch zu umgehen. Es ist wichtig, dass Sie Ihr Patent umfassend und geschickt genug formuliert haben (Patentanspruch, Erfindungshöhe). Oft kommt es später vor dem Patentgericht zum Streit über die Mängel der Formulierung.

Patent – praktisch schutzlos?

Ihr Patent kann nicht nur umgangen werden. Es kann Ihnen passieren, dass sich jemand nach einiger Zeit bei Ihnen oder beim Patentgericht meldet und klagt, Sie hätten sein Patent verletzt. Es kann dann zu einer Klage auf Nichtigkeit kommen und Sie verlieren Ihr Patent. Und Sie müssen vielleicht selber Lizenzgebühren zahlen. So ein überraschendes Patent war früher als Ihr Patent beantragt, aber nocht nicht veröffentlicht. Diese Veröffentlichung kann sogar hinterlistig verzögert werden (U-Boot-Patent).

Patent – das Recht des Stärkeren

Beim Patentgericht wird es passieren, dass der Kläger den Streitwert so hoch setzt, dass das Gerichtsverfahren für Ihr Patent Sie ruiniert und zu außergerichtlichen Lösungen zwingt. Sie verkaufen dann Ihr Patent und es kann sein, dass es nun als lästige Konkurrenz verschwindet.

Patent – welche Lösung?

Freie Agenturen vermitteln Ihnen einen Käufer. Manchmal melden Sie ein Gebrauchsmuster an, kein Patent.

12 Kommentare

  • op Qvveak Patentihrt ist. altz küstlernamen onder vermarktus akton.ich müchte beide patentieren CD vermagtung https://www.youtube.com/watch?v=DA1GWItbu6U Hochachtungsvoll cano nermin mobil: 01756049428 Anschrift : Julius-vosseler-str 132 / plz: 22527 Hamburg land germen geboren : in Hamburg den 15.05.1979 Staatsangechörichkeit : Bosnien und Herzegowina s.c.n@hotmai.de s.c.n n_n_hirte_ernte_cano_nermin_ p.s bei nähren fragen oder um Näherreh ausfürung wen bedarf Erläuterung zum patent wen flicht bitte oder für die presseersuche unter: HimmelTeufel@Hotmail.de p.s Ich habe eine rechtschreib Lessee schwäch verzeiht mir die unfokommenheit

  • QVARK oder kvark: ich möchte wiesen ob QVARK oder KVARK- Patentihrt ist. altz küstlernamen onder vermarktus akton.ich müchte beide patentieren CD vermagtung https://www.youtube.com/watch?v=DA1GWItbu6U Hochachtungsvoll cano nermin mobil: 01756049428 Anschrift : Julius-vosseler-str 132 / plz: 22527 Hamburg land germen geboren : in Hamburg den 15.05.1979 Staatsangechörichkeit : Bosnien und Herzegowina s.c.n@hotmai.de s.c.n n_n_hirte_ernte_cano_nermin_ p.s bei nähren fragen oder um Näherreh ausfürung wen bedarf Erläuterung zum patent wen flicht bitte oder für die presseersuche unter: HimmelTeufel@Hotmail.de p.s Ich habe eine rechtschreib Lessee schwäch verzeiht mir die unfokommenheit

  • ich möchte Speicher Medien machen mit kindgerecht Gutenachtgehschichten folgen aus
    verschiedenen Büchern oder Schriftstücken. kann man so was patentieren !
    wen ja dann möchte ich das doch bitte und mit eine vorlese Programm Versseechen das die Schreibstücke vorliest und zum Einseechen und vorlesen oder selber läsen
    also das heißt einen Speicher Medium in vorgehvertickte gotenacht absetzen einzuteilen vorgegebene
    längenvorschläge aufteilen oder man soll das auch verknüpfen und durchlaufen lassen dieses schreiben Schriftstücke Vorgeschlagenen längen Eingeteilt werden die Speicher Medien
    ich möchte darauf hinweißen das dieses schreiben nur geprüft werden auf die Möglichkeit der Ausführung soll nach guten wissen und gewissen beantwortet werden soll und die Idee darf nicht von Microsoft oder vom Patentamt so oder Endlich oder andrer Leute weder von andere Gesellschaften oder firmen vereinen oder Clubs Verfehlst oder Arbeitsamt oder andre Staatliche Institute oder Einrichtungen, schulen geweksften oder inungen Banken Spielhallen oder Spielgruppen Länder oder die Politiker Politik einfach alle dürfen das nicht Verfehltst oder endlich nicht emitihren oder weder noch ohne mich gemacht werden gemacht ohne meine Zustimmung darf die die Idee nicht ausgeführt werden oder umgesetzt werden und ich möchte das sie den Vorschlag zur richtigen stellen Übermitteln auch wen die betreffende Person die Idee nicht gut findet die, die E-Mail bearbeitet .
    der, der den vorschlang nicht gut finden sollte mich trotzdem an die Richthegen stelle vermittelt werden um das zu Patentieren oder zu schützen und der das weiter erzelt sohl darauf hinweißen das die Idee vom mir ist und das ich urheberrechtlich Schutz auf meine Idee Besitze und das man die nicht ohne meine Zustimmung machen darf .
    mit freundlichen Grüßen Hochachtungsvoll
    cano nermin
    Telefon: 04043270135
    mobil: 01756049428
    Anschrift : Julius-vosseler-str 132 / plz: 22527 Hamburg land Deutschland
    geboren : in Hamburg den 15.05.1979
    Staatsangechörichkeit : Bosnien und Herzegowina
    s.c.n@hotmai.de s.c.n n_n_hirte_ernte_cano_nermin_
    p.s bei nähren fragen oder um Näherreh ausfürung wen bedarf Erläuterung zum patent wen flicht bitte oder für die presseersuche unter: n_n_hirte@hotmail.de
    p.s Ich habe eine rechtschreib Lessee schwäch verzeiht mir die unvolkommenheit
    würden sie noch so freundlich sein dieses e-mail an mich zurück schicken damit ich weis das sie, sie erhalten haben. an E-mail: n_n_hirte@hotmai.de

  • ich möchte gerne wissen, ob der Begriff TANGSONO bereits geschützt ist, ansonsten möchte ich ihn patentieren lassen,
    mfG,
    Carola Bodanowitz

  • Idee patentiren
    hamburg den 24.01.2007
    ich möchte eine presse Miteilung machen die besagt das ich eine Internet Plattform die ich angefangen habe zu machen und Organisieren der Name ist noch topp geheim.
    die Plattform verspricht eine neue die eine neue era in dem Internet bedeuten könnte sein könnte wen die Nahfrage gros ist wo man dann ja sied Bücher Artikel für artige zur Einsicht gezeigt bekommt um ein anreizt zu bekommen auf das Buch von dem der Artikel stammt und dann auch gleich abrufbar sozusagen direkt von den verlag wo die Bücher gedruckt werden. Also ich möchte Serien aus Büchern machen die dann im öffentlichen netz einsehbar sein sollen und eine Einsicht geben zu dem buch für das man sich interessiert das buch sohl in teile Einzüge aufzeigen Absatzes oder Sätze oder Kapitel je nach wusch des Verlages und des Autoren werden die die fortrangegangenen eintrage sollen ersetzt werden durch folgende und die Artikel Kapitel gelöscht je nach Wunsch des Verlages und des Autorrehs oder sie Öffnen die komplette Einsicht zu dem buch und lassen die einträgen bestechen und setzen immer wider nur ein Kapitel Satz Vers auch Romahne sollen da ihre aktuelle Seriechen bekommen der sörvis soll kostenlos sein und soll von den verlagen finanziert und Gespunsort werde sohl wo mir noch die zustimmen von allen verlegen fehlt die es auf der Welt gibt wo ich mich noch mit den Botschaften aller Länder einigem möchte um das in unter Staartllicher aussieht in den jeweiligen ledern einzuführen möchte und den auch das Programm zur Verfügung stellen möchte welche ich mit Studenten /in, in einer Universität machen möchte wen die in der Lage dazu sind meine forstgelungen umzusetzen sonst muss ich das alleine und würde einfach leger dauern die Plattform ins zentrale netz zu stellen anfage ist schon gestellt und ich warte auf antwort.
    auf die flicht des Auszugs so geregelt werden und eine Alterskotrolle geregelt für alle Länder.
    die Verhandlungen habe noch Niets konkretes ergeben
    und die Finaazierung zu klären für das: was ich ihnen Erläutern möchte
    das möchte ich ballt darauf machen wen die Plattform stet
    Intrigrieren ich auf der seihte alt zusetlichen sovis
    diese Programme möchte ich mit koporenz Partneer machen die noch nicht fest stechen
    Programme Lessee Hilfen aller art sollen da angeboten werden die kosten verfügbar sein zum Download bereit geteilt werden. womit man die Einzuge dann Lesseen kann oder Lesseen lassen kann. mit seraund Effekten die Geschichte erzelt werden das Kapitel eingesteht werden in einer Spätren Wehrsohn um ein anreizt zu Kriegen auf das buch oder Roman heft oder Komik um alle Altersgruppen anzusprechen und was zu bitten mit einzubinden und alle nachragen von vornherein zu Befriedigen selbst Gedichte Sohlen sollen da aufgezeigt werden.
    je nach Wunsch des Verlegaas oder Autorehs der jenige der die rechte an den werk bezirzt sohl auf Wunsch seine werk Kopiegurrhit bekommen und geschpeihert für immer noch ein Ungeklärten Zeitraum.
    dann möchte ich so eine art wirtuele pupenkiste machen wo di Handlungen im buch nachgespielt werden je nach Erzählungen des Erzähler und so eine art stumm erkenugs Programm der die stürme aufaßt soll die Erzähler stimme ersetzen und beim laut vorlesen sollen die wirtuele pupenkiste Reagieren und handeln nach der gesichte und auf das vorlesen stimme und die hadlugen sohl durch ein play nachgespielt werden.
    und ein Betriebsprogramm für diesen Plattform möchte ich auch mahne rein dafür basieret eine spiele kieste wo auch noch nicht die Cooparzons Partneer gefunden sind
    ich möchte darauf hinweißen das dieses schreiben nur geprüft werden auf die Möglichkeit der Ausführung soll nach guten wissen und gewissen beantwortet werden soll und die Idee darf nicht von Microsoft oder vom Patentamt so oder Endlich oder andrer Leute weder von andere Gesellschaften oder firmen vereinen oder Clubs Verfehlst ohne weder noch gemacht werden gemacht ohne meine Zustimmung darf die die Idee nicht ausgeführt werden oder umgesetzt werden und ich möchte das sie den Vorschlag zur richtigen stellen Übermitteln auch wen die betreffende Person die Idee nicht gut findet die, die E-Mail bearbeitet .
    der, der den vorschlang nicht gut finden sollte mich trotzdem an die Richthegen stelle vermittelt werden um das zu Patentieren oder zu schützen und der das weiter erzelt sohl darauf hinweißen das die Idee vom mir ist und das ich urheberrechtlich Schutz auf meine Idee Besitze und das man die nicht one meine Zustimmung machen darf .
    mit freundlichen Grüßen Hochachtungsvoll
    cano nermin
    mobil: 01756049428
    Anschrift : Julius-vosseler-str 132 / plz: 22527 Hamburg land germen
    geboren : in Hamburg den 15.05.1979
    Staatsangechörichkeit : Bosnien und Herzegowina
    s.c.n@hotmai.de s.c.n n_n_hirte_ernte_cano_nermin_
    p.s bei nähren fragen oder um Näherreh ausfürung wen bedarf Erläuterung zum patent wen flicht bitte oder für die presseersuche unter: n_n_hirte@hotmail.de
    p.s Ich habe eine rechtschreib Lessee schwäch verzeiht mir die unfokommenheit

  • Hallo.Ich würde gerne wissen ob ich den Namen –
    Rockym1 – Patentierenlassen kann
    .
    Und was soetwas Kosten würde.
    Und wo kann ich es machen.
    Mfg: Herr Riebe

  • wie komme ich schnell und günstig an ein Copyright für mein Buch ran . Da gerade die Gefahr besteht das jemand anderes droht es mir zu nehmen, obwohl dieses Buch seit Jahren auf meiner Idee basiert und mir am Herzen liegt.

  • wir möchten gerne einen tuningclub mit einem namen und einem logo gründen.und natürlich einer homepage.ich würde gerne wissen ob es den namen ying yang tuner nrw gibt.sollte es ihn nicht geben würde ich gerne wissen welche kosten auf mich zu kommen um diesen namen für unseren club patentieren zu lassen

  • kann man sich eine idee patentieren lassen,für die es(um sie in die praxis umsetzen zu können) momentan noch grundvoraussetzungen fehlen?

Kommentar abgeben